Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Dienste von Förenzart. Dieser Entwurf dient als allgemeine Vorlage und sollte vor der Veröffentlichung an die tatsächlichen Geschäftsabläufe angepasst und rechtlich geprüft werden. Er stellt keine Rechtsberatung dar und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Rechtsgültigkeit für eine bestimmte Jurisdiktion.
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1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote, die zwischen Förenzart („wir“, „uns“) und seinen Kundinnen und Kunden („Nutzer“, „Sie“) im Zusammenhang mit der Nutzung unserer KI-gestützten Datenanalyse-Dienste geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
Förenzart stellt eine Plattform zur Verfügung, die auf Künstlicher Intelligenz basierende Datenanalysen für Geschäftsentscheidungen ermöglicht. Der genaue Funktionsumfang, die Leistungsbeschreibung sowie etwaige Einschränkungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung auf unserer Website oder aus dem individuellen Angebot. Wir behalten uns vor, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzustellen, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung bestimmter Funktionen kann die Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich sein. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Für Aktivitäten, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers vorgenommen werden, haftet der Nutzer, sofern er die unbefugte Nutzung zu vertreten hat.
4. Vertragsschluss
Die Darstellung unserer Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer. Ein Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Bestätigung oder durch die tatsächliche Bereitstellung der Leistung zustande. Einzelheiten zu Umfang, Laufzeit und Preisen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebenen Preise, soweit nicht individuell etwas anderes vereinbart wurde. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungen sind innerhalb der im Angebot oder auf der Rechnung angegebenen Frist zu leisten. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, den Zugang zu den Diensten vorübergehend einzuschränken.
6. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nur im Rahmen der geltenden Gesetze sowie dieser AGB zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, die Plattform zur Verarbeitung rechtswidrig erlangter Daten zu nutzen, Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder Dritten unbefugten Zugang zu verschaffen. Der Nutzer ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingespeisten Daten selbst verantwortlich.
7. Verfügbarkeit der Dienste
Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit unserer Dienste, können jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Umstände, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Eine konkrete Verfügbarkeitsgarantie (SLA) besteht nur, sofern dies individuell vereinbart wurde.
8. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der Plattform, der zugrunde liegenden Software, den Algorithmen sowie an Inhalten, Texten, Grafiken und Marken von Förenzart verbleiben bei uns bzw. unseren Lizenzgebern. Dem Nutzer wird lediglich ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im vertraglich vereinbarten Umfang eingeräumt. Eine Vervielfältigung, Weitergabe oder Bearbeitung über den vertraglichen Zweck hinaus ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
9. Daten und Analyseergebnisse
Von KI-gestützten Systemen erzeugte Analyseergebnisse stellen automatisierte Auswertungen auf Basis der bereitgestellten Daten dar. Sie ersetzen keine individuelle fachliche, rechtliche oder steuerliche Beratung. Der Nutzer bleibt für sämtliche auf Grundlage der Analyseergebnisse getroffenen Entscheidungen selbst verantwortlich. Weitere Hinweise zum Umgang mit personenbezogenen Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung.
10. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Vorschriften bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leicht fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
11. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie etwaige Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer angemessenen Frist zum Ende eines Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12. Änderungen dieser AGB
Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, soweit dies zur Berücksichtigung geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen oder zur Weiterentwicklung unserer Dienste erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden Nutzer in angemessener Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als akzeptiert; auf dieses Widerspruchsrecht wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Förenzart.
Hinweis zu diesem Dokument
Dieser Text ist eine allgemeine, nicht rechtsverbindliche Vorlage und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Bitte lassen Sie diese AGB vor der Veröffentlichung durch eine qualifizierte juristische Fachperson prüfen und an Ihr konkretes Geschäftsmodell sowie geltende gesetzliche Vorgaben anpassen.